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Das Recht der Gleichnamigen - Marie Sophie Arendt

VERÖFFENTLICHUNGSDATUM 21.01.2019
DATEIGRÖSSE 7,45
ISBN 3847109103
SPRACHE DEUTSCH
AUTORIN/AUTORIN Marie Sophie Arendt
FORMAT: PDF EPUB MOBI
PREIS: KOSTENLOS

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Klappentext zu „Das Recht der Gleichnamigen “Führen branchengleiche Unternehmen dieselbe Unternehmensbezeichnung, kann es im Rechtsverkehr zu einer Verwechslung der Unternehmen kommen. Der kennzeichenrechtliche Unterlassungsanspruch gegen verwechslungsfähige Bezeichnungen versagt jedoch, wenn der Anspruchsgegner seinerseits berechtigt ist, den Unternehmensnamen zu führen. Statt den Prioritätsgrundsatz anzuwenden, erfolgt die Auflösung der Interessen über23 Nr. 1 MarkenG. Durch die Neuregelung des Art. 14 RL 2015/2436/EU, der über23 MarkenG in nationales Recht umgesetzt wird, droht die Gefahr, dem Gleichnamigenrecht die bisherige Rechtsgrundlage zu entziehen. Marie Sophie Arendt schlägt daher eine Änderung des23 Nr. 1 MarkenG vor, um typische Konfliktsituationen Gleichnamiger auch zukünftig interessengerecht auflösen zu können. Sie setzt sich ferner damit auseinander, inwiefern die kennzeichenrechtlichen Wertungen im Lauterkeitsrecht beachtet werden müssen und Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Gleichnamigen möglich sind.When companies operating in the same industry use the same company name, it may lead to confusions in legal transactions. However, the injunctive relief against confusingly similar designations cannot be applied if the claim opponent is allowed to carry the company name. Instead of applying the priority principle,23(1) of the German Trademark law is applied. Due to a revision of the regulation of article 14 DIRECTIVE (EU) 2015/2436 of the European Parliament, the application of23 of the German Trademark law is endangered. Therefore, Marie Sophie Arendt proposes an amendment of23(1) of the German trademark law in order to solve conflicts with identical company names in the interest of the parties.

...ese Grundsätze gelten auch für sogenannte Gleichgewichtslagen, in denen die Rechte zweier Unternehmen über einen längeren Zeitraum von beiden Seiten nebeneinander bestanden, ohne daß eine Seite Ansprüche geltend gemacht hat ... Recht der Gleichnamigen - Das Blog für Markenrecht ... . Im vorliegenden Fall kam es entscheidend darauf an, daß beide Unternehmen eine Absprache getroffen hatte, nach ... 1. Ist ein Namensträger nach dem Recht der Gleichnamigen verpflichtet, seinen Namen im geschäftlichen Verkehr nur mit einem unterscheidenden Zusatz zu verwenden, folgt daraus nicht zwingend das Verbot, den Namen als Internet-Adresse zu verwenden. Vielmehr kann eine mögliche Verwechslungsgefahr auch auf andere Weise ausgeräumt werden. So ... Das Recht der Gleichnamigen - eine rechtsvergleichende Untersuchung zu Inhalt und Grenzen eines kennzeichenrechtlichen Sondertatb ... Recht der Gleichnamigen - Das Blog für Markenrecht ... . Vielmehr kann eine mögliche Verwechslungsgefahr auch auf andere Weise ausgeräumt werden. So ... Das Recht der Gleichnamigen - eine rechtsvergleichende Untersuchung zu Inhalt und Grenzen eines kennzeichenrechtlichen Sondertatbestandes Fakultäten > Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Fakultäten > Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät > Fachgruppe Rechtswissenschaften Fakultäten > Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät > Fachgruppe Rechtswissenschaften > Lehrstuhl Zivilrecht X (Wirtschafts- und Technikrecht) Titel an der UBT ... Recht der Gleichnamigen Recht der Gleichnamigen ... Main Menu. Start; Rechtsgebiete. Arzneimittelrecht. Apothekenrecht Finden Sie Top-Angebote für Neue Entwicklungen im Recht der Gleichnamigen von Matthias Kurbel (2016, Taschenbuch) bei eBay. Kostenlose Lieferung für viele Artikel! „Mit Recht hat das Berufungsgericht in der Anmeldung einer mit den Kennzeichenrechten der Klägerinnen verwechslungsfähigen Marke eine Störung der Gleichgewichtslage gesehen, die nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen nicht gerechtfertigt ist. Das Berufungsgericht hat zutreffend eine Verwechslungsgefahr gemäß § 15 Abs. 2 ......