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Öffentlichkeit und Geheimhaltung im Verwaltungsprozess - Anton Troßbach

VERÖFFENTLICHUNGSDATUM
DATEIGRÖSSE 11,65
ISBN 3161568222
SPRACHE DEUTSCH
AUTORIN/AUTORIN Anton Troßbach
FORMAT: PDF EPUB MOBI
PREIS: KOSTENLOS

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Klappentext zu „Öffentlichkeit und Geheimhaltung im Verwaltungsprozess “Im Verwaltungsprozess treffen grundrechtlich gesicherte Geheimhaltungs- und Öffentlichkeitsinteressen aufeinander. Dabei handelt es sich um eine über die Grenzen des Nationalstaates hinausgehende Konfliktlage. Im deutschen Verwaltungsprozess erfolgt zur Lösung dieses Konflikts ein geheimes Zwischenverfahren, in dem über die Offenlegung streitgegenständlicher Informationen entschieden wird (sog. in-camera-Verfahren). Die Konzeption dieses Verfahrens ist insbesondere bei mehrpoligen Streitverhältnissen und Informationszugangsansprüchen auf Kritik gestoßen. Anton Troßbach vergleicht das in-camera-Verfahren mit dem funktionalen Äquivalent im englischen "Judicial Review". Zudem diskutiert er, ob eine Übernahme bestimmter Konfliktlösungsinstitute aus dem englischen Recht möglich ist und eine interessengerechtere Lösung der aufgezeigten Konfliktlage bewirkt. Abschließend entwirft er einen Vorschlag für eine gesetzgeberische Neufassung des in-camera-Verfahrens.

...O und im Verwaltungsprozess gem. Nr. 5 VwGO ... Gegenwärtige Rechtslage - db0nus869y26v.cloudfront.net ... . Literatur. Holger Jäckel: Das Beweisrecht der ZPO. Ein Praxishandbuch für Richter und Rechtsanwälte. der Geheimhaltung 142 b) Verstoß gegen das rechtliche Gehör 144 3. Anknüpfende Überlegungen 145 IV. Rechtsprechung zum Verwaltungsprozess 147 1. Rechtsnatur des Verwaltungsprozesses 147 2. Frühere Rechtslage 147 3. In camera-T,wischenverfahren in zweipoligen Rechts-verhältnissen 148 a) Sachverhalt und Entscheidung 149 eBook Shop: De Gruyter Kommentar: Messstellenbetriebsgesetz als Download. Jetzt eBook herunterladen & bequem mit Ih ... Beiträge zum Verwaltungsrecht - Mohr Siebeck ... . Jetzt eBook herunterladen & bequem mit Ihrem Tablet oder eBook Reader lesen. Die Öffentlichkeit ist ferner zumeist mit Orten, wie dem Forum, dem Gericht und der Versammlung im Freien und ohne Waffen, verbunden. Die Öffentlichkeit lässt auf diese Weise die Allgemeinheit in einer konkreten Form sichtbar werden und verschafft ihr einen eigenen Raum." Öffentlichkeit und Recht Nicht-Öffentlichkeit bedeutet nicht automatisch Verschwiegensheitpflicht! Aus § 30 Satz 4 BetrVG ergibt sich keine über die Geheimhaltungspflicht des § 79 BetrVG hinausgehende Verpflichtung. Es besteht keine generelle Pflicht, Stillschweigen über den Inhalt von Betriebsratssitzungen zu wahren (vgl. BAG 5.9.1967 AP Nr. 8 zu § 23 BetrVG; Die vorlegten Unterlagen werden weder der Öffentlichkeit noch den Beteiligten der Streitsache bekannt gegeben oder zugänglich gemacht, auch nicht dem Gericht der Hauptsache. Sie verbleiben im Fachsenat, also „in der Kammer". Im In-Camera-Verfahren wird festgestellt, ob die Behörde die Unterlagen zu Recht geheim halten darf. Das gedankenlose Weitergeben von Befehlen, deren Geheimhaltung von entscheidender Bedeutung ist, laut irgendwelcher allgemeiner Verteilerschlüssel ist verboten. In Ergänzung dazu befahl Hitler am 12. Juni 1942, insbesondere bei der Vorbereitung größerer Operationen müsse die Geheimhaltung in viel höherem Maße als bisher Allgemeingut der ... Herderstraße 10 10625 Berlin Tel.: 030 315 714 16 Fax 030 315 714 14 [email protected] eBook Shop: Der Vergütungsanspruch des freiberuflichen Heilmittelerbringers im System der gesetzlichen Krankenversicherung von Steffen Salutzki als Download. Jetzt ... anwaltsstrategien-im-verwaltungsprozess - exlibris.ch - finden Sie Ihre liebsten Bücher, Filme, Musik, Games, Softwares, Electronics 20% Dauerrabatt auf Bücher (DE) Portofreie Lieferung und über 360 Abholorte eBook Shop: Schriften zum Öffentlichen Recht: 1322 Quantifizierung von Verfassungsrecht. von Hanka von Aswege als Download. Jetzt eBook herunterladen & mit Ihrem ... eBook Shop: Personalaktenrecht im öffe...